AGB
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, den apondium Apotheken und Ihnen als Kunde unseres Online-Shops unter apondium-express.de.
Die apondium Apotheken bestehen aus 3 inhabergeführten Apothekengruppen. Der von Frau Christiane König und Herrn Dr. Robert Pape geführten Marien Apotheke OHG bestehend aus der Marien Apotheke Drususallee, der Marien Apotheke am Etienne, der Niedertor Apotheke und der Obertor Apotheke in Neuss, der von Frau Regina Heusgen und Frau Katrin Pape geführten Sebastianus Apotheke OHG, bestehend aus der Sebastianus Apotheke in Neuss und der Maubistor Apotheke in Kaarst, der von Herrn Thomas Reipen geführten Apotheken, bestehend aus der Kloster Apotheke in Neuss, der Martinus Apotheke in Langenfeld, der Malkasten Apotheke und der Süd Apotheke in Düsseldorf. Nähere Kontaktinformationen zu den einzelnen Apotheken finden Sie in unserem Impressum.
Sollten Sie eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen in den Vertrag einbeziehen wollen, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, sind wir mit deren Geltung nicht einverstanden.
2. Begriffsbestimmungen
(1) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(2) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Kaufmann im Sinne dieser AGB ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt (§ 1 HGB) oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt (§ 2 HGB).
3. Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
(2) Sie können aus dem Sortiment unseres Online-Shops Produkte auswählen und diese im digitalen Warenkorb sammeln. Auf der jeweiligen Produktseite können Sie auswählen, von welcher unserer Apotheken Sie das entsprechende Produkt kaufen möchten. Die ausgewählte Apotheke können Sie über das Pulldown-Menü "Apotheke" vor Abschluss des Bestellvorgangs ändern. Am Ende des Bestellvorgangs geben Sie über den Button "Kostenpflichtig Kaufen" ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gegenüber der ausgewählten Apotheke ab.
(3) Daraufhin senden wir Ihnen unverzüglich eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme Ihres Kaufangebots dar.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihr Kaufangebot durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen, oder wenn wir die Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung aussondern und an Sie versenden bzw. übergeben.
(5) Sofern Sie sich für eine Selbst-Abholung in einer unserer Apotheken entscheiden, bitten wir Sie, die Ware innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag der Bestellung abzuholen. Für den Fall, dass Sie die Ware nicht innerhalb dieses Zeitraums abholen, haben wir das Recht - ohne weitere Fristsetzung - vom entsprechenden Kaufvertrag zurückzutreten.
4. Speicherung des Vertragstextes und Vertragssprache
(1) Sie können den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion Ihres Browsers nutzen.
(2) Mit der automatischen Empfangsbestätigung erhalten Sie außerdem alle Bestelldaten sowie eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung per E-Mail. Sofern Sie sich in unserem Online-Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profil unter "Bestellhistorie" ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
(3) Vertragssprache ist deutsch.
5. Zahlungsbedingungen
(1) Wir akzeptieren grundsätzlich folgende Zahlungsmittel: Vorkasse (Überweisung), PayPal oder Zahlung bei Abholung.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
6. Kauf von Arzneimitteln
(1) Der Kauf von Arzneimitteln setzt voraus, dass Sie bei der Bestellung Ihre Kontaktdaten angegeben, unter welchen Sie durch den Apotheker beraten werden können.
(2) Verschreibungspflichtige Arzneimittel können erst nach Erhalt und Prüfung des gültigen Rezeptes im Original abgegeben werden.
(3) Ist eine sichere Anwendung des Arzneimittels aus Gründen, die in der Person des jeweiligen Kunden liegen (z.B. Gefahr von Wechselwirkungen), nicht möglich oder liegt ein begründeter Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch durch den Kunden vor, werden wir den Vertrag nicht annehmen bzw. werden vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir dem Kunden unverzüglich eine ggf. bereits geleistete Gegenleistung erstatten.
(4) Für bestimmte Arzneimittel (z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel) gelten bestimmte Höchstabgabemengen, die von uns beachtet werden müssen. Betäubungsmittel laut BTM-Gesetz, Notfall-Kontrazeptiva, Medikamente, für die ein T-Rezept erforderlich ist sowie Medikamente für Lebensmitteltiere dürfen nicht auf dem Versandweg abgegeben werden. Wir bitten, insoweit Ihre Apotheke vor Ort aufzusuchen.
7. Transportschäden
(1) Sollte die Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller, und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.
(2) Sofern Sie Verbraucher sind, hat die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
(2) Sofern Sie Unternehmer sind, behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Als Unternehmer sind Sie dazu berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. In diesem Fall treten Sie zur Sicherung der Kaufpreisforderung bereits jetzt die hieraus entstehenden Ansprüche gegen den Erwerber an uns ab. Wir ermächtigen Sie, die an uns abgetretenen Forderungen im eigenen Namen und für unsere Rechnung einzuziehen.
9. Sachmängelgewährleistung
(1) Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften, mit Ausnahme der nachfolgenden Absätze.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen, ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Sofern Sie Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist auch bei neuen Sachen, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen, ein Jahr. Auch diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.
10. Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
11. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Ihnen steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
12. Schlussbestimmungen
(1) Gerichtstand ist Düsseldorf, wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
(2) Sofern Sie Unternehmer sind, ist auf Verträge zwischen Ihnen und uns ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the international Sale of Goods (CISG, "UN-Kaufrecht").
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.